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Unterlassungsurteil Verbraucher gegen Abobetrüger: keine e-mails ohne verifizierte Zustimmung zu einem kostenpflichtigen Vertragsschluss

http://atomic-temporary-30897440.wpcomstaging.com/2012/12/11/bumerang-gegen-abofalle-neues-unterlassungsurteil-des-lg-frankfurt-vom-10-12-2012/ Bumerang gegen Kostenfalle im Internet: Volltext des Urteils (Scan LG Frankfurt Urt vom 10-12-2012 Az 2-25 O 338_12): Landgericht Frankfurt am Main Verkündet am: 10.12.2012 Aktenzeichen: 2-25 O 338/12 Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit IContent GmbH, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Robert Adamca, Bockenheimer Landstraße 17-19, 60325 Frankfurt am Main - Klägerin und Widerbeklagte – - Prozessbevollmächtigte: ……………………Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 60325 Frankfurt am Main gegen A………..B……….. - Beklagter und Widerkläger - - Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältin Stefanie Hagendorff, Hugenottenstr. 94, 61381 Friedrichsdorf hat das Landgericht Frankfurt am Main – 25. Zivilkammer – durch Richterin …….. als Einzelrichterin aufgrund der mündlichen [...]

Von |2012-12-14T21:22:12+01:00Dezember 14th, 2012|Blogroll, Datenschutzrecht|2 Kommentare

AG Frankfurt: Streitwert Untersagung von e-mail Stalking durch Abofalle 12.000 €

Das Amtsgericht Frankfurt hat mit Beschluss vom 30.08.2012 - 32 C 3093/10 (41) - den vorläufigen Unterlassungsstreitwert der Widerklage eines Verbrauchers gegen einen Internetdienstleister, der als Abofalle mit der Seite outlets.de bekannt geworden ist, angehoben und an das Landgericht Frankfurt abgegeben. (update Das OLG Frankfurt hat später auf die Berufung der Klägerin in diesem Verfahren den Streitwert von 12.000 € wieder auf 3.000 € heruntergesetzt mit dem Hinweis, bei der Unterlassung der Zusendung von e-mails an einen Verbraucher sei dies der übliche Streitwert - siehe Urteil des OLG Frankfurt). Mit dem Unterlassungsantrag begehrte der beklagte Verbraucher widerklagend, der Klägerin (Betreiberin der [...]

Von |2012-09-14T13:51:50+02:00September 14th, 2012|Datenschutzrecht|2 Kommentare
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