Abmahnung Archive

Unterlassungsurteil Verbraucher gegen Abobetrüger: keine e-mails ohne verifizierte Zustimmung zu einem kostenpflichtigen Vertragsschluss

http://atomic-temporary-30897440.wpcomstaging.com/2012/12/11/bumerang-gegen-abofalle-neues-unterlassungsurteil-des-lg-frankfurt-vom-10-12-2012/ Bumerang gegen Kostenfalle im Internet: Volltext des Urteils (Scan LG Frankfurt Urt vom 10-12-2012 Az 2-25 O 338_12): Landgericht Frankfurt am Main Verkündet am: 10.12.2012 Aktenzeichen: 2-25 O 338/12 Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit IContent GmbH, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Robert Adamca, Bockenheimer Landstraße 17-19, 60325 Frankfurt am Main - Klägerin und Widerbeklagte – - Prozessbevollmächtigte: ……………………Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 60325 Frankfurt am Main gegen A………..B……….. - Beklagter und Widerkläger - - Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältin Stefanie Hagendorff, Hugenottenstr. 94, 61381 Friedrichsdorf hat das Landgericht Frankfurt am Main – 25. Zivilkammer – durch Richterin …….. als Einzelrichterin aufgrund der mündlichen [...]

Von hagendorff|2012-12-14T21:22:12+01:00Dezember 14th, 2012|Blogroll, Datenschutzrecht|2 Kommentare

Bumerang gegen Abofalle: Neues Unterlassungsurteil des LG Frankfurt vom 10.12.2012

Update 14.12.2012: Streitwert wurde mit Beschluss vom 10.12.2012 auf 12.634,12 € festgesetzt und Tenor der Entscheidung unten präzisiert, nachdem nun die schriftliche Ausfertigung vorliegt. Gegen das Urteil hat der Prozessbevollmächtigte der IContent GmbH sofort nach Zustellung Berufung eingelegt - so wie bereits nach Erhalt der Abmahnung sofort widersprochen wurde. ---------------------------- 10.12.2012: Mir liegt das Urteil noch nicht schriftlich vor, aber gestern hat das Landgericht Frankfurt in einem ungewöhnlichen Streit eines Verbrauchers mit einer bekannten Abofalle ein interessantes Urteil verkündet. Den Verbraucher habe ich als Prozessbevollmächtigte vertreten und kann daher berichten: Das Gericht hat die Betreiberin der Webseite outlets.de gestern 10.12.2012 sinngemäß [...]

Von hagendorff|2012-12-11T13:30:18+01:00Dezember 11th, 2012|Datenschutzrecht|8 Kommentare

BGH Urteil im Fall „Morpheus“: Eltern haften nicht für 13jährigen Sohn, der heimlich illegal Musik über Tauschbörsen lädt

..... jedenfalls dann nicht, wenn sie das Kind pflichtgemäß vorher über die Gefahren im Internet belehrt haben und dabei auch das Verbot ausgesprochen haben, kommerzielle Filme oder Musik in Tauschbörsen "kostenlos" herunterzuladen und darauf hingewiesen haben, dass solche Tauschbörsen so funktionieren, dass automatisch offensichtlich ohne Zustimmung der Rechteinhaber Dritte das Werk laden können und damit eine rechtswidrige Veröffentlichung begangen wird, die teure Abmahnungen zur Folge haben kann. Damit hat der BGH ein Machtwort gesprochen gegenüber dem Landgericht Köln, das Eltern eines 13jährigen verurteilt hatte zur Zahlung von rund 5.000 € und darüber hinaus zur Zahlung der Prozesskosten. Als Begründung hatten die [...]

Von hagendorff|2012-11-16T22:22:27+01:00November 16th, 2012|Urheberrecht|0 Kommentare