Markenrecht Archive

Was sind die Spezialgebiete eines Fachanwalts für IT-Recht?

Fachanwälte müssen auf den jeweiligen Fachgebieten praktische Erfahrung nachweisen und sich jährlich qualifiziert fortbilden. Das tue ich und möchte näher beschreiben, was das bedeutet.Die Fachanwaltsordnung Stand 1.1.2020 definiert das Fachgebiet Informationstechnologie für Fachanwälte wie folgt (meine Schwerunkte habe ich fett gekennzeichnet):§ 14k der Fachanwaltsordnung - Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Informationstechnologierecht Für das Fachgebiet Informationstechnologierecht sind besondere Kenntnisse nachzuweisen in den Bereichen:1. Vertragsrecht der Informationstechnologien, einschließlich der Gestaltung individueller Verträge und AGB,2. Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, einschließlich der Gestaltung von Provider-Verträgen und Nutzungsbedingungen (Online-/Mobile Business),3. Grundzüge des Immaterialgüterrechts im Bereich der Informationstechnologien, Bezüge zum Kennzeichenrecht, insbesondere Domainrecht,4. Recht des Datenschutzes und der [...]

Von hagendorff|2020-07-31T14:35:35+02:00Juli 31st, 2020|Blogroll, Datenschutzrecht, Markenrecht, Medienrecht, Vertragsrecht, Wettbewerbs- und Werberecht|0 Kommentare

Abmahnungen wegen Marken mit Gattungsbezeichnungen

Die Registrierung einer Marke mit Gattungsbezeichnung, d.h. mit Begriffen, die für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen nur beschreibend sind, kommt immer wieder vor, obwohl das eigentlich nach dem Markengesetz nicht vorgesehen ist und das Amt bei der Anmeldung das Bestehen absoluter Schutzhindernisse dieser Art prüfen soll. Mitunter wird aus der Marke aber auch erst nach der Eintragung mit der Zeit durch Änderungen im Sprachgebrauch eine Gattungsbezeichnung. Spätestens aber wenn der Markeninhaber die Marke gar nicht markenmäßig, sondern ebenso wie viele andere nur rein beschreibend benutzt und sich der Begriff zu einer Gattungsbezeichnung entwickelt, ist klar, daß die Schutzrechtsverlängerung und Abmahnung bösgläubig [...]

Von hagendorff|2020-07-02T13:50:23+02:00Juli 2nd, 2020|Blogroll, Markenrecht|0 Kommentare

BGH zur Reichweite eines Unterlassungstitels wegen Markenverletzung

Bevor eine Unterlassungserklärung unterzeichnet wird oder wenn im Wege der einstweiligen Verfügung oder durch ein gerichtliches Unterlassungsurteil vorliegt, ist es wichtig für den Abgemahnten bzw. zur Unterlassung verurteilten, was er tun muß, um die Unterlassungserklärung oder den Unterlassungstitel einzuhalten und eine Vertragsstrafe zu vermeiden. Der BGH hat mit Urteil vom Oktober 2017 hatte über die Reichweite des Unterlassungstitels zu entscheiden, den ein Händler betraf, der den Vertrieb von Piraterieprodukten mit nicht lizensierten Aufdrucken einer fremden Marke betraf. Der BGH hat mit Urteil Az.I ZB 96/16 bestätigt, daß der Händler auch zum Rückruf der bereits unerlaubt in den Handel gekommenen Produkte verpflichtet [...]

Von hagendorff|2018-02-16T18:23:37+01:00Februar 16th, 2018|Markenrecht|0 Kommentare

Negative Bewertung im Internet löschen lassen – Jameda, Yelp, Tripadvisor & Co

Jameda, Yelp, Tripadvisor & Co. machen Ärzten und Hotels das Leben schwer. Einige Tipps. Bewertungsportale nehmen in einigen Branchen deutlich an Bedeutung zu. Der Trend ist nicht aufzuhalten. Das zeigen die vielen Bewertungen in bestimmten Branchen. Junge Nutzer und auch Business-Kunden sowie Rentner, die viel reisen, nutzen diese mit ständig zunehmender Tendenz. Auch Händler sind davon betroffen. Wer nicht mitspielt, hat das Nachsehen. Trotz häufiger Beschwerden lohnt sich das Geschäft wohl für die Portalbetreiber und die gut bewerteten Unternehmen. Vor allem Ärzte und Hotels, aber auch Restaurants, Frisöre oder andere Betriebe sind hiervon zunehmend betroffen, auch wenn sie keinen Werbeeintrag bei [...]

Von hagendorff|2016-11-18T17:35:11+01:00November 18th, 2016|Blogroll, Datenschutzrecht, IT-Strafrecht, Markenrecht, Wettbewerbs- und Werberecht|0 Kommentare

Veranstaltungshinweis zur Gründerwoche

Logo Gründerwoche Deutschland 2016 Gründerwoche Deutschland 2016: Aufgeweckt Unternehmerinnen Netzwerk und IT-Anwältin Stefanie Hagendorff ist als Veranstaltungspartner mit dabei. Die Gründerwoche Deutschland findet auch am 14.11.2016 in der Wasserburg in Rosbach vor der Höhe statt: Als offizieller Partner der Gründerwoche lädt IT-Anwältin Hagendorff und das Aufgeweckt Unternehmerinnen Netzwerk Wetterau e.V. Gründungsinteressierte und junge Unternehmer/-Innen zur Veranstaltung Expertentag für GründerInnen ein. Interessierte erwartet ein buntes Programm mit Kurzreferaten Rund um das Thema „Aller Anfang ist schwer, Aufgeweckt erleichtert die Gründung“. Die Veranstaltung ist kostenlos und findet am 14.11.2016 von 10:30 bis 16.00 in der Wasserburg in Rosbach vor der [...]

Von Stefanie Hagendorff|2016-11-03T12:14:28+01:00November 3rd, 2016|Blogroll, Markenrecht|0 Kommentare

BGH: Bekannter Markenname als Keyword für Google Adwords Anzeige eines Wettbewerbers ist Markenverletzung

Markennamen als Key Words für Google Adwords Anzeigen sind ein häufiges Streitthema, das nun auch wieder den BGH beschäftigt hat. Das höchste deutsche Zivilgericht hat dazu entschieden, dass das Verwenden bekannter Marken als Keyword für Google Adwords Anzeigen eine Markenverletzung sein kann und insofern seine Rechtssprechung weiterentwickelt. Für die Praxis der Google Adwords Werbung von Unternehmen kann daher nur angeraten werden, sehr bekannte Marken von Wettbewerbern lieber nicht als Keywords in der Google Adwords Werbung zu schalten. Wenn die Klägermarke „Beate Uhse“ wie vorgetragen die bekannteste Marke ist (wahrscheinlich ja), dann kommt ausnahmsweise es in Betracht, dass ein Wettbewerber allein durch [...]

Von hagendorff|2013-09-18T17:44:14+02:00September 18th, 2013|Markenrecht|0 Kommentare