Internetrecht Archive

#Vertragsfallen #Versteckte Preiserhöung unwirksam (OLG Frankfurt Urteil vom 19.10.2017)

OLG Frankfurt erlässt Unterlassungsverfügung gegen WinSim (Drillisch Online AG) aus Maintal wegen versteckter Preiserhöhung mit E-Mail /SMS, die lediglich einen Hinweis auf „Neue Informationen in Ihrem WinSim-Online-Postfach“ enthielt. Anbieter versuchen teilweise mit unlauteren Mitteln Preiserhöhungen oder Vertragsverlängerungen gegenüber ihren Kunden durchzusetzen. So hat aktuelle das Oberlandesgericht Frankfurt einem Unterlassungsantrag gegen Winsim stattgegeben. Winsim –eine Marke der Drillisch Online GmbH im Verbund von Telefonica - hatte eine Preiserhöhung mit juristisch unlauteren Mitteln versucht durchzusetzen, indem sie per E-Mail und SMS lediglich auf „Neue Informationen in Ihrem Postfach“ hingewiesen hatten und aufgefordert diese im Online-Bereich abzurufen. Tatsächlich verbarg sich dahinter eine versteckte Preiserhöung [...]

Von Stefanie Hagendorff|2017-11-30T11:11:10+01:00November 30th, 2017|Internetrecht, Verbraucherschutz, Vertragsrecht, Wettbewerbs- und Werberecht|0 Kommentare

Online-Seminare und das Fernunterrichtsgesetz

Himmel - Bäume - Kiefern #Paragrafendschungel Online-Seminare boomen. Doch der Paragrafendschungel in Deutschland ist für die Anbieter dicht. Es gibt hier einige Hürden und rechtliche Risiken, wenn es sich um Fernunterricht im Sinne des Fernunterrichtsschutzgesetzes (kurz FernSUG) handelt und sich an deutsche Privatkunden als Teilnehmer richtet. Das ist bei Live-Webinaren oder Online-Seminaren ohne Lernerfolgskontrolle, also ohne Abschluss oder Zertifikat für Absolventen nicht der Fall, aber für die anderen in der Regel schon. Wenn es ein Fernunterrichtsvertrag ist, dann muss der Lehrgang nach § 12 FernUSG von der ZFU zugelassen werden und schriftlich von Seiten des Teilnehmers abgeschlossen werden. Die [...]

Von Stefanie Hagendorff|2017-10-16T14:58:40+02:00Oktober 16th, 2017|Blogroll, Internetrecht, Verbraucherschutz, Vertragsrecht|0 Kommentare

#Abmahnanwälte oder: #Abmahnung wegen falschem Impressum
#Abmahnanwälte oder: #Abmahnung wegen falschem Impressum

Blogroll, Internetrecht, Uncategorized, Verbraucherschutz, Werberecht, Wettbewerbs- und Werberecht, Wettbewerbsrecht

#Abmahnanwälte oder: #Abmahnung wegen falschem Impressum

Ärgern Sie sich auch über einen Wettbewerber, der entgegen § 5 TMG kein richtiges Impressum hat und suchen dafür einen "Abmahnanwalt"? Oder möchten Sie selbst eine Abmahnung vermeiden und es richtig machen? Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Es gibt vieles zu erklären, rund um die Abmahnung - hier am Beispiel des fehlerhaften Impressums: Eigentlich ist es gar nicht so schwer, die Pflichtangaben korrekt zu machen, aber in einem aktuellen eindrucksvollen Fall, mit dem sich das OLG Frankfurt (Urteil vom 14.03.2017 - 6 U 44/16) zu befassen hatte, hatte ein Versicherungsmakler so ziemlich alles falsch gemacht, was man vor und nach der [...]

Von Stefanie Hagendorff - Rechtsanwältin und IT-Fachanwältin|2017-07-11T11:22:53+02:00Juli 11th, 2017|Blogroll, Internetrecht, Uncategorized, Verbraucherschutz, Werberecht, Wettbewerbs- und Werberecht, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

#Arbeitnehmerdatenschutz im Unternehmen #Facebook-Fanpage

Die Digitalisierung schreitet weiter voran und führt auch gerade in Unternehmen zunehmend zu Konflikten mit betroffenen Mitarbeitern oder den Betriebsräten. In einem aktuellen Fall konnten sich die Parteien bis zuletzt nicht einig werden über die Facebook-Seite des Unternehmens und kam es daher zu einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts. Die Facebook-Fanpage ermöglichte es öffentlich Lob, Kritik und Beschwerden über den Support der Arbeitgeberin und damit konkreter Mitarbeiter zu veröffentlichen. Daher verlangte der Konzernbetriebsrat die Abschaltung der Fanpage von der Arbeitgeberin, die sich weigerte. Hilfsweise verlangte der Konzernbetriebsrat zumindest erstmal eine Einigung über die Modalitäten des Betriebs der Fanpage herbeizuführen und die Fanpage bis [...]

Von Stefanie Hagendorff|2017-05-16T18:07:08+02:00Mai 16th, 2017|Blogroll, Datenschutzrecht, Internetrecht|0 Kommentare