Datenschutzrecht Archive

Negative Bewertung im Internet löschen lassen – Jameda, Yelp, Tripadvisor & Co

Jameda, Yelp, Tripadvisor & Co. machen Ärzten und Hotels das Leben schwer. Einige Tipps. Bewertungsportale nehmen in einigen Branchen deutlich an Bedeutung zu. Der Trend ist nicht aufzuhalten. Das zeigen die vielen Bewertungen in bestimmten Branchen. Junge Nutzer und auch Business-Kunden sowie Rentner, die viel reisen, nutzen diese mit ständig zunehmender Tendenz. Auch Händler sind davon betroffen. Wer nicht mitspielt, hat das Nachsehen. Trotz häufiger Beschwerden lohnt sich das Geschäft wohl für die Portalbetreiber und die gut bewerteten Unternehmen. Vor allem Ärzte und Hotels, aber auch Restaurants, Frisöre oder andere Betriebe sind hiervon zunehmend betroffen, auch wenn sie keinen Werbeeintrag bei [...]

Von hagendorff|2016-11-18T17:35:11+01:00November 18th, 2016|Blogroll, Datenschutzrecht, IT-Strafrecht, Markenrecht, Wettbewerbs- und Werberecht|0 Kommentare

#Abmahnungen wegen #Datenschutz #Social-Media Wie sollte man vorbeugen
#Abmahnungen wegen #Datenschutz #Social-Media Wie sollte man vorbeugen

Blogroll, Datenschutzrecht, Wettbewerbs- und Werberecht

#Abmahnungen wegen #Datenschutz #Social-Media Wie sollte man vorbeugen

Bei der Einbindung von Like Buttons und anderen sogenannten Social Plugins in die Webseite kann man sich als werbetreibender und damit verantwortlicher Unternehmer unangenehme und teure Abmahnungen von Verbraucherzentrale, Wettbewerbsvereinen oder Mitbewerbern einhandeln. Seit einigen Monaten dürfen auch diese Abmahnvereine wegen Datenschutzverstößen abmahnen, weil das Unterlassungsklagengesetz entsprechend geändert wurde. Einige wissenswerte Tipps für die Webdesigner, die versuchen wollen, ihre Kunden soweit als möglich zu schützen (Liste keineswegs vollständig, aber immerhin...) hat hier ein SEO Experte übersichtlich erklärt http://t3n.de/news/schutz-vor-social-plugin-abmahnungen-697470/

Von hagendorff|2016-10-28T12:23:37+02:00Oktober 28th, 2016|Blogroll, Datenschutzrecht, Wettbewerbs- und Werberecht|0 Kommentare

#Digitales Erbe – LG Berlin: Eltern erben Facebook-Account des Kindes
#Digitales Erbe – LG Berlin: Eltern erben Facebook-Account des Kindes

Blogroll, Datenschutzrecht

#Digitales Erbe – LG Berlin: Eltern erben Facebook-Account des Kindes

Ein Facebook-Account ist ebenso wie die Rechte und Pflichten aus anderen Verträgen oder Tagebücher vererblich, daher erben Eltern das Recht auf Zugang zu dem Facebook-Account ihres Kindes. Auf die Klage der Eltern gegen Facebook hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 17.12.2015 daher Facebook Ireland Ltd. verurteilt, den Eltern Zugang zu dem Account ihres Kindes zu gewähren. Datenschutz- oder postmortale Persönlichkeitsrechte des Kindes, kann Facebook den Eltern nicht entgegenhalten. Im Streitfall erhofften sich die Eltern, nach dem unter unklaren Umständen plötzlich verstorbenen Kind, weiterhelfende Informationen über das Facebook-Account des Kindes zu erhalten. Der Volltext des anonymisierten Urteils ist von der Kanzlei [...]

Von Stefanie Hagendorff|2016-01-11T14:14:49+01:00Januar 11th, 2016|Blogroll, Datenschutzrecht|0 Kommentare

#E-Mail-Marketing #Recht: Werbung in einer Auto-Reply-E-Mail ist nicht immer unzulässig

Wie das Landgericht Stuttgart mit Urteil vom 04.02.2015 Az. 4 S 165/14 (noch nicht rechtskräftig) entschieden hat, darf in einer automatischen Eingangsbestätigung, die von einem Unternehmen bei Anfragen oder Eingaben von Nutzern per E-Mail versendet werden, auch Werbung enthalten sein und stellt dies keine unzulässige belästigende Werbung dar, wenn der Zweck, den Eingang automatisch zu bestätigen, erkennbar im Vordergrund steht. Zwar ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, da das Revisionsverfahren vor dem Bundesgerichtshof unter dem Az. VI ZR 134/15 noch geführt wird, aber die Begründung überzeugt und daher wird die Revision wahrscheinlich zu keinem anderen Ergebnis kommen. Wesentliche Begründung für die [...]

Von hagendorff|2015-04-23T10:48:11+02:00April 23rd, 2015|Datenschutzrecht|0 Kommentare

OLG Köln: Verdeckte unwahre Bezichtigung einer Straftat ist unzulässig

Wenn sich aus einer veröffentlichten Äußerung "zwischen den Zeilen", also verdeckt, für die Leserschaft aber eindeutig eine bestimmte Tatsachenbehauptung ergibt, eine identifizierbare Person habe eine Straftat (hier Vergewaltigung) begangen, ist dies unzulässig, wenn die Autorin die Richtigkeit ihrer Behauptung nicht beweisen kann. Auch wenn die Journalistin es vermeintlich im Interesse der Opfer gut meint und den Frauen helfen will, die aus Angst vor einem Scheitern im Prozess vor einer Anzeige teilweise zurückschrecken, bleibt es doch eine unzulässige üble Nachrede, die nicht mehr von der Meinungs- und Pressefreiheit gedeckt ist und der Betroffene nicht hinnehmen muss. Andernfalls würde die rechtsstaatlich gebotene Unschuldsvermutung [...]

Von Stefanie Hagendorff|2014-07-28T18:14:46+02:00Juli 28th, 2014|Blogroll, Datenschutzrecht|0 Kommentare

BGH-Mitteilung vom 01.07.2014 zu #Bewertungsportalen: Portalbetreiber darf Daten von Nutzern nur an Strafverfolgungsbehörde herausgeben

Laut Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH Urteil vom 01.07.2014 - Az. VI ZR 345/13) hat der Senat heute zugunsten eines Bewertungsportals und gegen den klagenden Arzt entschieden, dass ein Portalbetreiber bei Streit über negativer Bewertung in Form von Schmähkritik oder auch bei strittigen negativen Tatsachenbehauptungen eines Nutzers nur gegenüber ermittelnden Strafverfolgungsbehörden Name, Anschrift oder sonstige persönliche Daten des Nutzers herausgeben darf, nicht aber dem geschädigten Arzt, der möglicherweise durch unwahre Behauptungen und Schmähkritik verletzt wird. Dieser kann nur die Unterlassung der weiteren Veröffentlichungen unter bestimmten Voraussetzungen durchsetzen und Strafanzeige erstatten und dann je nach Ergebnis der Ermittlungen später gegen den Urheber der [...]

Von Stefanie Hagendorff|2014-07-01T16:28:25+02:00Juli 1st, 2014|Datenschutzrecht|0 Kommentare

LG Köln Az. 209 O 188/13 stellt klar: Abruf von Streaming ist keine Urheberrechtsverletzung

Nach der Aufregung und Verunsicherung bei vielen Tausend Internetnutzern wegen Abmahnungen der Kanzlei U+C im Auftrag der The Archive AG gegen Anschlussinhaber wegen Abrufs von Videostreams auf einem Porno-Portal namens redtube.com Anfang Dezember 2013, hat sich die Lage glücklicherweise wieder zwischen den Jahren ein wenig beruhigt. Die Gefahr weiterer Abmahnwellen scheint vorerst gebannt zu sein. Aufgrund von Beschwerden einiger Betroffener bei dem Landgericht Köln haben die Kammern, die anders als die 28. und die 14. Kammer, hier fälschlicherweise die Streamingsachen durchgewunken haben, mitgeteilt, dass sie diese Providerbeschlüsse für rechtswidrig erklären werden. Die Beschwerden haben damit offenbar geholfen und dazu geführt, dass [...]

Von hagendorff|2014-01-03T19:50:30+01:00Januar 3rd, 2014|Blogroll, Datenschutzrecht, Urheberrecht|6 Kommentare

OLG Frankfurt Urt. vom 30.09.2013: Abmahnung gegen Internetdienstleister, der unbefugt per e-mail mahnt, ist rechtskräftig

Update 26.11.2013: Das erfreuliche Urteil ist inzwischen rechtskräftig.Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 30.09.2013 Az. 1 U 314/12 entschieden, dass die IContent GmbH als damalige Betreiberin der Abofalle outlets.de (inzwischen Webtains GmbH) bei einem untergeschobenen Vertrag verpflichtet ist, es zu unterlassen, einen vermeintlichen Kunden per e-mail zu kontaktieren, insbesondere ihn zu mahnen und einen negativen Schufa-Eintrag in Aussicht zu stellen, ohne den Vertragsschluss verifiziert zu haben. Damit hat der betroffene Verbraucher mit seiner Widerklage schließlich Erfolg gehabt. Ein Gegenangriff ist in solchen Fällen also die beste Verteidigung! Lassen Sie Unternehmer abmahnen, wenn Sie die Bestellung bzw. „Anmeldung“ nicht zu verantworten [...]

Von hagendorff|2013-10-16T21:20:23+02:00Oktober 16th, 2013|Blogroll, Datenschutzrecht|5 Kommentare

#Datenschutz und #Verbraucherschutz: Hessischer Datenschutzbeauftragter lehnt Hilfe ab

Bei der Belästigung und Bedrohung von Verbrauchern bzw. Bürgern wegen unbestellter Waren nehmen die Beschwerden zu, aber die Behörden scheinen das bisher nicht zu sehen. Gewerbliche Betrüger freuen sich. Der Hessische Datenschutzbeauftragte, der für die Datenschutzaufsicht von hessischen Unternehmen zuständig ist, scheint hier weniger den Datenschutz von Bürgern im Auge zu haben als vielmehr deren Abwiegelung, um Unternehmen darin zu unterstützen, die sich gern im illegalen Datenhandel eine goldene Nase verdienen wollen. Wie komme ich zu dieser drastischen Meinung? U.a. ein aktueller Fall eines betroffenen Verbrauchers, den ich auf dem Tisch habe: In einer schriftlichen mir vorliegenden Stellungnahme lehnt es ein [...]

Von hagendorff|2013-06-04T20:11:57+02:00Juni 4th, 2013|Datenschutzrecht|2 Kommentare

GWE und der Adressbuchschwindel – wie sollte man hierauf als Betroffener reagieren

Kostenfalle, Branchenbuchabzocke, Betrug, Kostenerstattung, Adressbuchschwindel

Von hagendorff|2013-03-26T19:45:20+01:00März 26th, 2013|Datenschutzrecht, Vertragsrecht|8 Kommentare