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Online-Kurse: Widerruf E-Commerce Masterclass Training und anderer unechter Coaching-Verträge
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Online-Kurse: Widerruf E-Commerce Masterclass Training und anderer unechter Coaching-Verträge

Allgemein, e-Learning | Fernunterricht, Vertragsrecht

Online-Kurse: Widerruf E-Commerce Masterclass Training und anderer unechter Coaching-Verträge

Coaching-Vertragsrecht Business Coaching Verträge wie etwa "Masterclass E-Commerce Coaching-Vertrag für Unternehmer" oder "Mentoring-Programm für Unternehmer" und ähnliches waren und sind rechtlich umstritten, da immer wieder die Erwartung der Teilnehmer enttäuscht wird und es zu Leistungsstörungen kommt. Lange war umstritten, auch unter den Oberlandesgerichten, ob das deutsche Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) und damit die teilweise vorgeschriebene Zulassungspflicht bei der zuständigen Behörde nur bei Verbraucherverträgen (B2C) oder zwischen Unternehmern (B2B) in Betracht kommt und wie die Rückabwicklung bei Nichtigkeit des Vertrags mangels ZFU-Zulassung durchzuführen ist. Dies hat inzwischen der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 12. Juni 2025 geklärt. Er hat sich für eine weite [...]

Von Stefanie Hagendorff|2025-07-29T17:34:04+02:00Juli 21st, 2025|Allgemein, e-Learning | Fernunterricht, Vertragsrecht|0 Kommentare

Zum EUGH Urteil vom 9.1.2025 – Bestellformulare anpassen bei Anrede Herr oder Frau
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Zum EUGH Urteil vom 9.1.2025 – Bestellformulare anpassen bei Anrede Herr oder Frau

Datenschutzrecht

Zum EUGH Urteil vom 9.1.2025 – Bestellformulare anpassen bei Anrede Herr oder Frau

Der EUGH hat mit Urteil vom 9.1.2025 im Fall der französischen Bahngesellschaft SNCF entschieden, dass ein Unternehmen gegen die DSGVO verstößt, wenn der Kunde (hier Fahrgast) gezwungen wird, "Herr" oder "Frau" anzugeben, ohne eine andere Möglichkeit zu haben. Dies sei zu den vertraglichen Zwecken im Personenverkehr keine erforderliche Angabe und daher nicht DSGVO-konform. Das Urteil hat erhebliche praktische Auswirkungen und erfordert Anpassungen, um juristischen Ärger zu vermeiden. Ich fasse zusammen und gebe Praxistipps. Was genau hat der EUGH entschieden und KritikIm Urteil EUGH am 9.1.2025 mit Aktenzeichen C-394/93 ging es um Bahntickets und das Bestellformular der französischen Bahngesellschaft „SNCF Connect“, [...]

Von Stefanie Hagendorff|2025-01-27T16:10:56+01:00Januar 18th, 2025|Datenschutzrecht|0 Kommentare

#Online-Handel #Versandkosten: Kammergericht: Versandkosten für EU-Ausland müssen angegeben werden

Beliebt auf eBay oder sonstigen Online-Plattformen für kleinere Händler ist es, die Ware zwar auch für EU-Länder oder sogar weltweit anzubieten, jedoch bei den Versandkosten "nur auf Anfrage" diese anzugeben. Das ist wie nunmehr das Kammergericht Berlin entschieden hat, unzulässig und kann abgemahnt werden. Die Entscheidung KG Berlin, Beschluss vom 02.10.2015, Az. 5 W 196/15 mit Gründen hat Dr. Damm & Partner veröffentlicht.

Von Stefanie Hagendorff|2015-10-30T18:21:37+01:00Oktober 30th, 2015|Blogroll|0 Kommentare

Button-Pflicht für Online Handel soll Verbraucher vor Abofallen schützen

update: Am 01.08.2012 tritt eine neue Kennzeichnungspflicht (sog. Button-Lösung) in Kraft für den Online-Handel und Service-Portale, die über das Internet Bestellungen oder sonstige zahlungspflichtigen Dienste anbieten. Was ist zu beachten? Online-Shops und Internetdienstleister müssen bis dahin ihre Bestell- bzw. Anmeldeseiten dergestalt angepasst haben, daß der Kunde über eine Schaltfläche die Bestellung abschließen und vom Nutzer angeklickt werden muß, der dem Kunden klar auf die Kostenpflicht hinweist. Dies kann mit den Wörtern "zahlungspflichtig bestellen" oder ähnlichen Formulierungen auf dem Bestellbutton geschehen. Unternehmen, die ihre Webseiten nicht rechtzeitig und richtig anpassen, droht dann eine neue Abmahngefahr sowie Zahlungsausfälle. Denn Verbraucher, die nicht in [...]

Von hagendorff|2012-04-16T12:05:08+02:00April 16th, 2012|Blogroll|0 Kommentare